EU Exportkontrolle – Iran Sanktionen

Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

Mit der Veröffentlichung am 10. Oktober 2013 der VERORDNUNG (EU) Nummer 971/2013 DES RATES, wurden die restriktiven Maßnahmen gegenüber dem Iran geändert. Es wurden die Kriterien zur Aufnahme in die Liste umfangreich angepasst, so können auch Personen oder Organisationen erfasst werden, die die restriktiven Maßnahmen umgehen oder dabei behilflich sind dagegen zu verstoßen oder zu umgehen.

Absatz aus der offiziellen Verordnung

(2) Am 10 Oktober 2013 hat der Rat den Beschluss 2013/497/GASP ( 3 ) erlassen, mit dem der Beschluss 2010/413/GASP geändert und die Kriterien für die Aufnahme in die Liste angepasst werden, damit auch Personen und Organisationen erfasst werden können, die die restriktiven Maßnahmen umgehen oder dagegen verstoßen.

Lesen Sie sich hier die komplette VERORDNUNG (EU) Nr. 971/2013 DES RATES durch.